Online Store

KLEVER Mobility Europe GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für unseren - online store -

Lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sorgfältig durch. Mit der Abgabe der Bestellung eines Produkts erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verkäufe von Pedelecs, Zubehör und anderen Produkten (" Produkte ") und die Erbringung von Dienstleistungen durch die KLEVER Mobility Europe GmbH, Dieselstr. 6, 50859 Köln, Geschäftsführer Victor Ko,(Verweise auf " uns ", " wir " oder " unser(e) " sind entsprechend auszulegen) über den online-store auf unserer Internetseite: www.klever-mobility.de

1.2 Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Lieferungen und Leistungen des online-stores der KLEVER Mobility Europe GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden abgeändert werden.

1.4 In Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen/Service (Auslieferung, Montage und Einstellung von Pedelecs) bieten wir keine eigenen Dienstleistungen an, sondern bieten den Service unseres Vertragspartners (dessen Adresse im Bestellprozess erscheint) bzw. eines Drittanbieters an. Sie erwerben daher von uns nicht die tatsächliche Dienstleistung sondern vielmehr das Recht diese Dienstleistung zu nutzen. Wir selber erbringen keine Dienstleistung sondern unser Vertragspartner oder der Drittanbieter ist der Anbieter der Dienstleistung, der diese auch erbringt oder ausführt.

1.5 Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

2. VERTRAGSGEGENSTAND

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere von elektrisch betriebenen Fahrrädern (Pedelecs), Fahrradteilen und sonstigem Fahrradzubehör, die wir auf unserer Internetseite zum Kauf anbieten. Einzelheiten und die wesentlichen Merkmale der angebotenen Produkte ergeben sich aus der Artikelbeschreibung auf unserer Internetseite.

3. Vertragspartner und Vertragsschluss

3.1 Vertragspartner des Kunden im Falle des Vertragsschlusses ist die

Klever Mobility Europe GmbH
Vertreten durch den Geschäftsführer Victor Ko
Dieselstr. 6
50859 Köln
Eingetragen Handelsregister Amtsgericht Köln
HRB 74249
Tel.: 00 49 2234 93342-11
Fax: 00 49 2234 93342-24
E-mail: info@klever-mobility.de
Homepage: www.klever-mobility. de

3.2 Die Präsentation unserer Waren stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Erst die Bestellung der gewünschten Ware durch den Kunden über das online-Bestellformular stellt ein ihn bindendes Angebot an uns auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine automatisch generierte e-Mail an die von ihm angegebene e-Mail-Adresse, die dokumentiert, dass die Bestellung eingegangen ist (Bestellbestätigung), die aber noch keine Annahme des Angebots unsererseits (Vertragsschluss) darstellt.

3.3 Im Falle der Annahme des Angebots (Vertragsschluss) versenden wir per e-mail eine Versandbestätigung an den Kunden, über den Versand der Ware. Der Vertragsschluss erfolgt durch Versendung der bestellten Ware an den von dem Kunden ausgewählten KLEVER- Fachhändler bzw. KLEVER-Fachwerkstatt (KLEVER Partner).

3.4 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

3.4.1 Der Kunde kann aus unserem Sortiment ein Produkt auswählen und dieses über den Button "Warenkorb" in den sogenannten Warenkorb legen. Nach Klicken auf den Button "Bestellen" kann der Kunde nach Eingabe eines Ortes einen KLEVER-Partner auswählen, bei dem er die Ware abholt.

3.4.2 Nach Auswahl des Klever-Partners öffnet sich die Bestellmaske, in die der Kunde die persönlichen Daten eingibt. Über den Button " Bezahlen und Bestätigung" werden dem Kunden die Bestelldetails und die Möglichkeiten der Bezahlung zur Auswahl angezeigt. Bis zur Bestätigung der Schaltfläche "Ihre Bestellung" kann der Kunde sämtliche Angaben nochmals überprüfen und gegebenenfalls über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers ändern oder auch den Bestellvorgang abbrechen.
3.4.3 Erst mit dem Absenden der Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche "Ihre Bestellung" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche "Ich habe die AGB`s gelesen und akzeptiert. Gleichzeitig erkläre ich mich mit der Speicherung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung einverstanden" diese Vertragsbedingungen akzeptiert. Die AGB`s und die Datenschutzerklärung können von dem Kunden an dieser Stelle nochmals eingesehen werden.
3.4.4 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per e-Mail. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die hinterlegte e-Mailadresse zutreffend ist und der Empfang der e-Mails technisch sichergestellt ist.
3.4.5 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist dem Kunden nach Absendung der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Die Bestelldaten und die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig hiervon auch per e-Mail zugesandt.

4. "Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular

4.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Klever Mobility Europe GmbH,
Dieselstr. 6, 50859 Köln,
Tel: +49 2234 933 42 0 Fax: 0049 2234 93342-24,
eMail: info@klever-mobility.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://klever-mobility.de/muster-widerrufsformular/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 85,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde."

4.4 Musterwiderrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Klever Mobility Europe GmbH, Dieselstr. 6, 50859 Köln, Fax: 0049 2234 93342-24, eMail: info@klever-mobility.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

Unabhängig von den Ihnen oben eingeräumten Rechten mögen Sie zusätzliche Rechte aufgrund der Gewährleistungsbestimmungen haben. Sollten Sie weitere Fragen zu Ihren Rechten haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter E-mail: info@klever-mobility.com

5. ANGEBOT, BESTÄTIGUNG UND ANNAHME

5.1 Die auf dieser Website angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar.

5.2 Obwohl wir bestrebt sind, die Verfügbarkeit der auf der Website gezeigten Produkte sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Ihre Bestellung zu bearbeiten oder zu erfüllen, werden wir Sie hiervon ordnungsgemäß und unverzüglich per E-Mail informieren. Liegen zwischen der Abgabe Ihrer Bestellung und der voraussichtlichen Verfügbarkeit mehr als zwei Wochen, haben Sie das Recht, Ihre Bestellung innerhalb von einer Woche nach Erhalt unserer Information über die Verfügbarkeit zu widerrufen. Entscheidend für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang des Widerrufs bei uns. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren dauerhaft nicht verfügbar, werden wir Sie hierüber ebenfalls per E-Mail informieren.

6. IHRE ANGABEN

6.1 Sie bestätigen, dass alle von Ihnen bei der Produktbestellung gemachten Angaben aktuell und richtig sind und dass die Angaben für die Ausführung Ihrer Produktbestellung durch uns ausreichen.

6.2 Sie sind für die Pflege, unverzügliche Aktualisierung und Vervollständigung Ihrer Kontendaten bei uns verantwortlich. Sie haben alle Ihnen von uns zum Zweck des Zugriffs auf den webbasierten Kundenservice und des Kaufs von Produkten übergebenen Kennwörter und Daten vor unberechtigtem Zugriff zu sichern.

6.3 Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie vor der abschließenden Bestätigung Ihrer Bestellung mit Hilfe der Löschfunktion vor Absendung Ihrer Bestellung jederzeit korrigieren.

7. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

7.1 Für die Preise unserer Produkte gelten die Angaben bei den jeweiligen Produkten oder Dienstleistungen sowie die folgenden Bestimmungen.

7.2 Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

7.3 Wir sind berechtigt, jederzeit vor der Annahme Ihrer Bestellung zur Berücksichtigung von Kostensteigerungen, insbesondere von gestiegenen Material-, Transport- oder Arbeitskosten, Erhöhung oder Einführung von Steuern, Zöllen oder sonstigen Abgaben sowie von Veränderungen bei Währungskursen Rabatte zurückzuziehen bzw. Preise anzupassen. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und auf die geltenden Bedingungen hinweisen. Wenn Sie nach einer solchen Information mit der Ausführung der Bestellung fortfahren, oder die Bestellung anderweitig nochmals bestätigen, erklären Sie sich einverstanden, dass Ihnen das Produkt zum berichtigten Preis geliefert wird. Auf diese Folge werden wir Sie ebenfalls hinweisen.

7.4 Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich die Preise in der auf der Website angegebenen Währung.

7.5 Zahlungen haben vor der Lieferung und in der auf der Website beschriebenen Weise zu erfolgen. Von dieser Beschreibung abweichende Zahlungsarten bedürfen unseres vorherigen Einverständnisses.

7.6 Die für Ihre Bestellung zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden Ihnen auf der Website angezeigt.

7.7 Wir belasten Kreditkarten zum Zeitpunkt des Produktversands. Wir behalten uns das Recht vor, Kreditkartenzahlungen vor der Annahme Ihrer Bestellung prüfen zu lassen.

7.8 Die eingegebenen Daten werden nicht von uns, jedoch gegebenenfalls bei jeweiligen Zahlungsanbieter gespeichert. Insoweit gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

8. LIEFERUNG

8.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt gemäß der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung. Wir liefern ausschließlich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

8.2 Die Lieferung von Elektro-Fahrrädern (Pedelecs) erfolgt in montiertem Zustand und ausschließlich zur Abholung bei einem vom Kunden ausgewählten KLEVER-Partner, der auch die Montage übernimmt. Der Kunde wird per e-Mail benachrichtigt, wenn das Pedelec zur Abholung bereit steht. Der Kunde ist verpflichtet, das Pedelec innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Abholbenachrichtigung bei dem KLEVER-Partner abzuholen. Zur Abholung muss der Kunde die Abholbenachrichtigung vorlegen und sich durch Vorlage eines amtlichen, gültigen Ausweispapiers mit Foto (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) legitimieren.

8.3 Wird die zur Abholung bereitgestellte Ware nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Abholbenachrichtigung abgeholt, behalten wir uns das Recht vor, von dem Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erhält der Kunde den bezahlten Kaufpreis in Form der ursprünglichen Bezahlung zurück.

9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

9.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten

9.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar (Systemfehler) gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres online-Handelssystems.

10. EIGENTUMSVORBEHALT

Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung des Bestellpreises einschließlich etwaiger Zinsen oder anderer, die Produkte betreffender Beträge auf Sie über. Bis dahin haben Sie die Produkte so aufzubewahren, dass sie jederzeit und sofort als unser Eigentum erkennbar sind. Als Verbraucher sind Sie zur Weiterveräußerung bis zur Bezahlung des vollständigen Bestellpreises nicht berechtigt.

11. IHRE RECHTE IM FALLE DER LIEFERUNG EINES MANGELHAFTEN PRODUKTES;

11.1 Sämtliche Angaben zu den Produkten und etwaigen Dienstleistungen stellen lediglich Beschreibungen dar. Eine Garantie wird damit nicht erklärt.

11.2 Für Verbraucher gilt, dass ihnen die gesetzlichen Rechte bei mangelhafter Lieferung uneingeschränkt, mit Ausnahme der Beschränkung des Schadenersatzes gemäß Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zustehen.

11.3 Sofern Sie Verbraucher sind , verjähren Ihre vorstehenden Rechte innerhalb von 24 (vierundzwanzig) Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Produkte. Sofern Sie Unternehmer sind , verjähren Ihre vorstehenden Rechte innerhalb von 12 (zwölf) Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Produkte.

12. MITTEILUNGEN

Sämtliche Mitteilungen und andere Kommunikation in Zusammenhang mit unserem Vertrag können persönlich, per Post mit ausreichender Freimachung, per Fax oder per E-Mail an die jeweils neueste Adresse und zuständige Ansprechperson zugestellt werden, welche von Seiten einer Partei der anderen Partei schriftlich bekannt gegeben wurde. Diese Adresse ist auch die Zustelladresse für die Zustellung von Schriftstücken im Rahmen eines Gerichtsverfahrens.

13. PERSONENBEZOGENE INFORMATIONEN UND DATENSCHUTZ

13.1 Die im Rahmen des Vertragsschlusses und der Vertragsabwicklung vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, e-Mail-Adresse, Telefon-und Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

13.2 Diese personenbezogenen Daten (Bestands- und Nutzungsdaten) werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen dem Kunden und uns abgeschlossenen Kaufvertrages verwendet, etwa zur Lieferung der Ware an den vom Kunden ausgewählten KLEVER-Partner oder zur Abwicklung der Zahlungsmodalitäten. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Kundendaten zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden.

Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten und speichern, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Dritte zu übertragen.

14.2 Unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Ihrerseits gelten nur, wenn sie von einem Mitglied der Geschäftsführung oder einem Prokuristen bzw. einem von uns hierzu Bevollmächtigten ausdrücklich anerkannt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen Ihrerseits sind auch dann unverbindlich, wenn ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprochen wird. Eine stillschweigende Anerkennung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch schlüssiges Verhalten ist ausgeschlossen.

14.3 Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen zum Datenschutz die Sie hier einsehen können.

14.3. Im übrigen verweisen wir auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Sie auf dieser Seite einsehen können.

15. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND

15.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN - Kaufrechts finden keine Anwendung.

15.2

Soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Die Gerichtssprache und die Sprache in außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren ist Deutsch.

© BridgeCom-Legal, Nicole Hencinski, Fachanwältin für IT-Recht